In Deutschland werden die bislang ausgegebenen Führerscheine schrittweise auf den EU-Kartenführerschein umgestellt. Für Führerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurden, gilt eine gestaffelte Umtauschpflicht: Bis zu dem jeweils maßgeblichen Stichtag (je nach Fall nach Geburtsjahr bzw. Ausstellungsjahr) muss … Weiterlesen
Wer in Deutschland ein Studium aufnehmen will, muss gegenüber der Hochschule grundsätzlich eine Hochschulzugangsberechtigung (HZB) nachweisen. Das ist typischerweise das Abitur, es kommen aber auch andere schulische und nichtschulische Wege in Betracht. „Ohne Abitur-Noten“ zu studieren kann daher zwei sehr … Weiterlesen
In der Öffentlichkeit und in den Medien wird oftmals das Bild gezeichnet, dass Motorsportler mehrere hunderttausend Euro bis hin zu Millionenbeträgen pro Jahr von ihren Rennställen und Teams erhalten. Die Realität hinter diesen Zahlen ist jedoch weitaus weniger glamourös, als … Weiterlesen
Motocross-Strecken erfreuen sich in Deutschland wachsender Beliebtheit. Was viele Betreiber und Sportbegeisterte jedoch nicht wissen: Der Bau und der Betrieb einer Motocross-Strecke unterliegen strengen immissionsschutzrechtlichen Regelungen und bedürfen einer behördlichen Genehmigung. Als Fachanwalt für Verwaltungsrecht möchte ich Ihnen im Folgenden … Weiterlesen
Am 17. Mai 2024 hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts unter den Richtern Maidowski, Wallrabenstein und Frank einstimmig ein wegweisendes Urteil gefällt. Das Urteil des Amtsgerichts Siegburg vom 23. Mai 2023, welches einen Autofahrer wegen Überschreitung der … Weiterlesen
Die Haftung bei Ski-Unfällen in den Bayerischen und Österreichischen Alpen ist ein relevantes Thema für Wintersportler und befasst sich mit den rechtlichen Verantwortlichkeiten und Ansprüchen, die aus solchen Unfällen entstehen können. Im Folgenden wird ein Überblick über die wichtigsten Aspekte … Weiterlesen
Die Rechtslage: Die Rechte von Opfern aus Verkehrsunfällen mit Körperverletzung im Ausland können sich je nach Land und Rechtssystem stark unterscheiden. Dennoch gibt es einige allgemeine Grundsätze und internationale Übereinkommen, die den Unfallopfern Schutz und Unterstützung bieten sollen. So bestimmen … Weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich mit dem Urteil vom 13.10.2022 (Aktenzeichen: 2 C 24.21) mit der Frage befasst, ob Beamte einen Freizeitausgleich für diejenigen Zeiten beanspruchen können, in denen sie sich für den nächsten Einsatz bereithalten. Der Sachverhalt: In dem konkreten … Weiterlesen
Achtung Fahrleher: Nachfolgend ein höchst relevanter Fall für die Ausbildung zum Motorradführerschein. Es geht dabei um das richtige Maß bei der Auswahl eines Ausbildungsmotorrades im Zuge des Fahrschulunterrichts. Das Oberlandesgericht Naumburg verurteilte einen Fahrlehrer zu Schadensersatz und Schmerzensgeld, da dieser … Weiterlesen
Urlauber aufgepasst! Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit den Rechten von Fluggästen bei Verspätungen gemäß EU-Verordnung Nr. 261/2004. Für den Fall einer Verspätung der Ankunftszeit und des daraus resultierenden Verpassens eines Anschlussfluges, sind die Rechte der Fluggäste gegenüber Fluggesellschaften gesetzlich … Weiterlesen